Wichtige Fragen und Antworten zum Stromgesetz.
Was Sie über die Abstimmung vom 9. Juni 2024 wissen müssen. Das Parlament hat das Stromgesetz sehr deutlich verabschiedet. Warum stimmen wir am 9. Juni nun doch darüber ab?
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Was Sie über die Abstimmung vom 9. Juni 2024 wissen müssen.
Im Herbst 2023 stimmt das Parlament dafür, damals noch unter dem Begriff «Mantelerlass», weil das Stromgesetz zahlreiche Massnahmen enthält, die Anpassungen an vier Gesetzen notwendig machen:
- Energiegesetz
- Stromversorgungsgesetz
- Raumplanungsgesetz
- Waldgesetz
Grosse Teile der SVP sowie die FDP, Mitte, EVP, GLP, SP und die Grünen unterstützten das Gesetz. Der Ständerat verabschiedete es einstimmig, der Nationalrat mit nur 19 Gegenstimmen. Selten hat eine politische Vorlage einen so breiten Konsens gefunden. Landschaftsschützer aus kleinen Gruppierungen haben dagegen das Referendum ergriffen.
Was bedeutet «Versorgungssicherheit»?
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